Lars Klingbeil forderte in seiner ersten Bundestagsrede als Vizekanzler und Bundesfinanzminister, dass Deutschland einfacher werden müsse. Aber was bedeutet eigentlich „einfacher“?
Der Regulatory Policy Outlook der OECD gibt darauf eine Antwort: Die Rechtsetzung muss auf die Menschen ausgerichtet werden. Im Rahmen des Webinars „Gute Regeln – weniger Last: Wege zu einem Staat, der handlungsfähig macht“ des OECD Berlin Centers, diskutierte ein hochrangig besetztes Panel über Verbesserungspotenziale im deutschen Gesetzgebungsprozess.
Ein Instrument, das dabei häufig zur Sprache kam: der Praxischeck. Praxischecks zielen darauf ab, die Perspektiven der betroffenen Personengruppen bei der Gestaltung von Gesetzen zu berücksichtigen. Auch der Koalitionsvertrag verlangt „bereits in der Frühphase von Gesetzgebungsverfahren […] Praxischecks durchzuführen und Betroffene sowie Vollzugsexperten und -expertinnen […] zu beteiligen.“ Die Bundesministerien sollen zukünftig „mehrere Praxischecks pro Jahr durchführen“.
Damit das gelingt, unterstützt das ConPolicy Institut für Verbraucherpolitik politische Entscheidungsträger:innen bei der Planung, Umsetzung und Auswertung von Praxischecks, auch abseits verbraucherpolitischer Themen. Denn für uns steht der Mensch im Mittelpunkt – unabhängig von seiner Rolle als Praktiker:in, Bürger:in, Beamt:in, Unternehmer:in oder Verbraucher:in.
Mehr Informationen zur Durchführung von Praxischecks durch unser Institut finden Sie hier.