Empirische Studie im Auftrag des Bundesministeriums der Justiz und für VerbraucherschutzDie Button-Lösung zum Schutz vor Kostenfallen im Internet
Projektzeitraum:
August 2013 – August 2014
Auftraggeber:
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Projektpartner:
Prof. Dr. Gerald Spindler (Universität Göttingen) und Prof. Dr. Annlies Blom (Survex GmbH)
Zahlreiche Verbraucherinnen und Verbraucher sind in den vergangenen Jahren Opfer von Kosten- und Abo-Fallen geworden. Hierbei verschleierten die Anbieter die Kostenpflichtigkeit von Internetdiensten. Mit dem Gesetz zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr (kurz: Button-Lösung), das am 01.08.2012 in Kraft getreten ist, hat der Gesetzgeber auf diese Praktiken reagiert. Anbieter sind nunmehr dazu verpflichtet, Verbraucherinnen und Verbraucher vor dem Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrags klar, verständlich und in hervorgehobener Weise über die wesentlichen Vertragselemente zu informieren. Auch müssen Schaltflächen (Buttons) mit einem eindeutigen Hinweise wie „zahlungspflichtig bestellen“ versehen sein.
Zusammen mit Prof. Dr. Gerald Spindler (Universität Göttingen) und Prof. Dr. Annlies Blom (Survex GmbH) führte ConPolicy eine Evaluation der Gesetzesänderung zur Button-Lösung zwei Jahre nach ihrem Inkrafttreten durch. Hierfür wurden neben einer Literaturauswertung, eine Expertenkonsultation, ein Marktscreening, eine Unternehmensbefragung mit 672 Unternehmen sowie eine bevölkerungsrepräsentative Verbraucherbefragung mit 1.000 Befragten durchgeführt und ausgewertet. ConPolicy hatte bei diesem Vorhaben den Projekt-Lead inne.
Die Evaluation kommt zu folgenden Ergebnissen:
- Das Gesetz hat seine Ziele erreicht.
- Viele Unternehmen sehen eine Herausforderung allerdings darin, dass das Gesetz eine Reihe unbestimmter Rechtsbegriffe enthält, die zu Rechtsunsicherheit führen.
- Weiterführende Rechtssicherheit sollte nicht durch eine Klarstellung im Gesetz, sondern über Ko-Regulierungsmechanismen begegnet werden.
- Zukünftig gilt es, die Rechtsdurchsetzung sowie die Verbraucherinformation zu stärken.
Die Studie kann hier heruntergeladen werden.
Projektleitung
Prof. Dr. Christian Thorun Geschäftsführer
030 / 2359116-11 c.thorun@conpolicy.de
