Wir leben in einer zunehmend digitalisierten und vernetzten Welt. Viele privatwirtschaftliche und staatliche Angebote werden durch Angebote im Internet ergänzt oder gar ersetzt. Diese Angebote gehen überwiegend mit der Sammlung personenbezogener Daten einher. Die Spielregeln hierfür definieren vor allem die anbietenden Organisationen, während die Nutzer meist nur entscheiden können, ob sie die Angebote nach diesen Regeln oder gar nicht nutzen wollen. Technik, mit der die Sammlung und Auswertung von Daten automatisiert und über breitbandige Netzwerke in alle Welt übermittelt werden kann, hat diese Machtasymmetrie weiter verstärkt.
Dieser Zusammenhang und die Auswirkungen auf die Privatheit und Grundrechte sind den meisten Bürgern meist nur schemenhaft bewusst, obwohl die Medien bereits seit Jahren über „Datenpannen“ und staatliche Überwachung berichten. Der Datenschutz thematisiert diese Machtasymmetrie zwischen Organisationen und Individuen und hat die Aufgabe, die Betroffenenrechte zu gewährleisten. Dabei wird zunächst jede Organisation als potenzieller Angreifer auf die Rechte des Individuums als strukturell schwächeren Risikonehmer betrachtet, dessen faktisch notorische Übergriffe abgewehrt werden müssen.
Mit diesem White Paper soll eine erste grundlegende Information für alle Akteure bereitgestellt werden, die sich in Kürze aus unterschiedlicher Perspektive mit dem Thema der Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) beschäftigen müssen:
- Politische Entscheider und Datenschutzbehörden sind gefordert zu definieren, welche Anforderungen an einen DSFA-Prozess gestellt werden.
- Datenschutzbehörden und Datenschutzbeauftragte müssen sich damit auseinandersetzen, wie das neue Instrument in ihre tägliche Arbeit integriert und produktiv für den Schutz der Betroffenen eingesetzt werden kann.
- Forscher, Komponentenentwickler, Systemaggregatoren sowie Datenverarbeiter müssen sich Klarheit darüber verschaffen, welche neuen Anforderungen auf sie zukommen, wie sie diesen gerecht werden können und wie sie ihre Tätigkeit ggf. ändern müssen.
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