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Friedrich-Ebert-Stiftung veröffentlicht Studie zu Freihandelsabkommen CETA unter Beteiligung von ConPolicy

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Neben TTIP führt auch das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) derzeit zu kontroversen Diskussionen. Im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung geht eine jüngst veröffentlichte Studie von Prof. Dr. Gerald Spindler (Universität Göttingen) und Prof. Dr. Christian Thorun (ConPolicy) den Auswirkungen von CETA auf die Verbraucherwohlfahrt nach.

Neben einer Analyse allgemeiner Regelungen stehen dabei die Teilmärkte Nahrungsmittel, Arzneimittel und Medizinprodukte sowie Datenschutz und Finanzdienstleistungen im Fokus der Studie.

Die Autoren kommen zu einer gemischten Bewertung aus Verbrauchersicht. Während einige Regelungen begrüßenswert sind und Liberalisierungspflichten zum Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern in CETA eingeschränkt werden können, werden andere Aspekte problematisch bewertet; so z.B. der Negativlistenansatz und die möglichen Auswirkungen des Abkommens auf Nachhaltigkeitsziele. Schließlich folgern die Autoren, dass die tatsächlichen Auswirkungen des Abkommens auf die Verbraucherwohlfahrt stark von der zukünftigen Auslegungspraxis abhängen werden.

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