Am 14. Oktober hat die Europäische Kommission ihre neue Handels- und Investitionsstrategie „Trade for All: Towards a more responsible trade and investment policy“ vorgestellt. Die Strategie sieht vor, die Effektivität zukünftiger internationaler Handelsabkommen zu steigern, um so neue Möglichkeiten im globalen Handel und Arbeitsplätze in der Europäischen Union zu schaffen. Gleichzeitig reagiert die Kommission mit der neuen Strategie auf die anhaltenden Debatten zu europäischen Handelsabkommen und den Vorstoß der Juncker-Kommission, künftig die Öffentlichkeit stärker einzubeziehen. Die Strategie beruht im Kern auf drei Prinzipien.
- Effektivität: Verbraucher, Arbeiternehmer sowie kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sollten von den Entwicklungen auf dem freien Markt profitieren können, indem sie stets Zugang zu allen relevanten Informationen haben und entscheidende Bestimmungen für KMU in künftigen Handelsabkommen aufgenommen werden.
- Transparenz: Als Antwort auf den anhaltenden gesellschaftlichen Diskurs zum transatlantischen Handelsabkommen mit den USA soll die Transparenz von Handelsabkommen durch das regelmäßige und rechtzeitige Veröffentlichen von Verhandlungstexten gesteigert werden.
- Werte: Handelsabkommen sollen stärker als Hebel verstanden werden, um europäische Werte etwa in Bezug auf Menschenrechte, fairen Handel, Nachhaltigkeit oder Korruptionsbekämpfung international zu fördern. So müssen etwa Antikorruptionsregeln und Bestimmungen zur Einhaltung von Arbeitsstandards in Handelsabkommen aufgenommen werden und verantwortungsvolle Lieferketten gefördert werden.
Cecilia Malmström, EU-Handelskommissarin, fasst die Strategie wie folgt zusammen: „Europäische Bürger wissen, dass internationaler Handel Arbeitsplätze, Wachstum und Investitionen für Verbraucher, Arbeitnehmer sowie kleine und mittlere Unternehmen schaffen kann. Aber sie wollen nicht, dass hierfür europäische Grundprinzipien wie die Wahrung von Menschenrechten, globale Nachhaltigkeit und Qualitätskontrollen oder öffentliche Dienstleistungen „geopfert“ werden. Und sie wollen mehr über Verhandlungen erfahren, die wir in ihrem Namen führen. Europäische Handelspolitik muss effektiver und transparenter werden und stärker im Einklang mit den europäischen Werten.“
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Quelle: Europäische Kommission