Die EU-Kommission hat in den vergangen Wochen eine Reihe von Strategien wie etwa zur „Besseren Regulierung“, zur Verwirklichung eines digitalen Binnenmarktes und zur Frage wie Regulierung möglichst innovationsverträglich gestaltet werden kann, veröffentlicht. Heute veranstaltet die EU-Kommission eine Konferenz, auf der es um die Frage geht, mit welcher Art von Regulierung diese Strategien umgesetzt werden können und sollten.
Gemeinsam mit Prof. Dr. Gerald Spindler (Universität Göttingen) präsentierte Prof. Dr. Christian Thorun (Geschäftsführer des ConPolicy-Instituts) die Ergebnisse ihrer Studie. Hierbei geht es um die Frage, welche Regulierungsansätze sich am besten eignen, die Digitalisierung erfolgreich zu gestalten. Sie kommen zu dem Ergebnis, dass Ko-Regulierung gerade im untergesetzlichen Bereich zur sektorspezifischen Konkretisierung abstrakter rechtlicher Normen eine sinnvolle Ergänzung staatlicher Regulierung darstellen. Allerdings sind in der Standardsetzung und -durchsetzung Mindestanforderungen einzuhalten. Auch müssen Anreize geschaffen werden, damit Ko-Regulierung funktioniert.