Am gestrigen Donnerstag stimmten die Abgeordneten des Deutschen Bundestages für die Einsetzung einer Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“. Ausgangspunkt für die Kommission ist, dass die „digitale Gesellschaft Entfaltungsmöglichkeiten für den Einzelnen ebenso wie neue Chancen für die demokratische Weiterentwicklung unseres Gemeinwesens, für die wirtschaftliche Betätigung und für die Wissensgesellschaft bietet.“
Gleichzeitig bergen die neuen Entwicklungen jedoch auch Gefahren in sich. So muss auch im Internet das Recht auf informationelle Selbstbestimmung geachtet werden, Verbraucher müssen über ihre Rechte und Pflichten im elektronischen Handel informiert sein, Verbraucherrechte müssen im Internet geachtet und der Jugendschutz muss auch im Internet durchgesetzt werden.
17 Mitglieder des Bundestages sowie 17 Sachverständige sollen bis zum Sommer 2012 politische Handlungsempfehlungen erarbeiten. Diese sollen den staatlichen nationalen wie internationalen Handlungsbedarf benennen.
Für weitere Informationen siehe: http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2010/28812273_kw09_sp_enquete/index.html
Quelle: Deutscher Bundestag