Digitale Plattformen wie Amazon, Google oder Facebook sind binnen weniger Jahre zu zentralen Akteuren der Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft aufgestiegen. Onlinemarktplätze, Suchmaschinen und soziale Netzwerke sind aus dem Alltag der meisten Menschen kaum mehr wegzudenken. Zugleich wächst die Kritik an der wirtschaftlichen Macht und dem gesellschaftlichen Einfluss der „Super-Plattformen“. Rufe nach einer Zähmung oder gar Zerschlagung der großen Digitalunternehmen werden in Europa und den USA immer lauter.
Dabei fällt auf, dass der Aufstieg digitaler Plattformen in der aktuellen rechtspolitischen Debatte in erster Linie als ein wettbewerbspolitisches Problem diskutiert wird. „Plattformmacht“ wird mit „Marktmacht“ gleichgesetzt. Die aktuelle Fokussierung des regulatorischen Diskurses auf Markt- und Meinungsmacht digitaler Plattformen greift jedoch zu kurz, denn die „Plattformisierung“ von Wirtschaft und Gesellschaft lässt sich nicht allein als Wettbewerbsproblem erfassen.
Vor diesem Hintergrund spricht sich die vorliegende Studie für einen Perspektivwechsel in der aktuellen Regulierungsdebatte aus: Plattformregulierung ist nicht nur eine Frage der Wettbewerbspolitik, sondern auch eine Frage der Infrastrukturpolitik und staatlicher Infrastrukturverantwortung. Erforderlich ist daher eine Ergänzung des Regulierungsrahmens um spezifische Regelungen, die auch die infrastrukturelle Funktion digitaler Plattformen und ihre zunehmend wichtige Rolle im Bereich der Daseinsvorsorge erfassen.
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