Die Europäische Kommission hat in Zusammenarbeit mit den EU-Mitgliedstaaten 116 Anbieter von Online-Spielen, digitalen Büchern, Videos und Musik dazu gebracht, ihre Webseiten EU-rechtskonform zu gestalten. Diese Seiten wurden im Vorfeld wegen schwer zugänglicher Verbraucherinformationen, fehlender Kontaktmöglichkeiten oder unlauterer Geschäftsbedingungen abgemahnt.
Im letzten Jahr wurden europaweit Webseiten überprüft (in einem so-genannten „Sweep“), um Verletzungen des Verbraucherrechts zu identifizieren und den Vollzug sicher zu stellen. Dabei handelte es sich um den sechsten Sweep von Anbietern seit 2007. Die nationalen Behörden haben dabei insgesamt 330 Webseiten gesichtet, von denen 172 als nicht europarechtskonform eingestuft wurden. Nach Kontaktaufnahme mit den betroffenen Anbietern haben 116 Webseiten-Betreiber ihre Inhalte verändert und angepasst. Im Ergebnis sind nun 80% der 330 Webseiten in Einklang mit europäischem Recht.
Zusätzlich hat die Europäische Kommission eine Studie in Auftrag gegeben, die ergab, dass die Webseiten zumeist keine oder nur wenige Informationen über mögliche geografische Restriktionen enthalten. Diese Informationen sind essentiell für Verbraucher, wenn sie andere EU Länder bereisen und das Funktionieren der Online-Dienste erwarten. Hinzu kommt, dass viele Spiele, die als kostenlos beworben werden, zu einem späteren Zeitpunkt kostenpflichtig werden. Dies betrifft vor allem an Kinder gerichtete Angebote. Das ist besonders problematisch, da Kinder zu den verletzlichsten Verbrauchergruppen zählen.
Neven Mimica, Europäischer Kommissar für Verbraucherangelegenheiten, sagte hierzu: "Vollzug von Verbraucherrechten hat für mich Priorität und das inklusive der sich schnell verändernden digitalen Umwelt. Ich bin froh, dass der Sweep die wichtigsten Missstände hinsichtlich digitaler Güter adressiert hat. Noch vor einem Jahr waren 50% der Webseiten nicht europarechtskonform, was unakzeptabel ist. Diese Zahl liegt nun bei 20% und wir erwarten weitere Fortschritte. Das ist ein großer Fortschritt und ich werde für weitere Verbesserungen kämpfen.“
Weitere Informationen:
Memo: http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-13-877_en.htm
Ergänzende Begleitstudie: Study on Digital Content Products in the EU http://ec.europa.eu/consumers/enforcement/sweep/digital_content/docs/dcs_complementary_study_en.pdf
Quelle: Europäische Kommission